Sehr geehrte Damen und Herren,
zur aktuellen Berichterstattung sagt die SPD:

Gern hätten wir Gelegenheit gehabt, zur Vermeidung einer einseitigen Aussage einer Fraktion, ebenfalls eine Stellungnahme im Rahmen der Berichterstattung vom Dienstag abzugeben.
Bei dem Rücktritt der Schriftführer in der Gemeinde Bad Emstal ist nach unserer Auffassung zu unterscheiden zwischen Ursache und Anlass.
Die SPD-Fraktion kann nachvollziehen, dass die Schriftführer dem Druck zwischen der Abfassung einer Niederschrift und der Frage, ob diese auch der Erwartung des Bürgermeisters, ihres Vorgesetzten, entspricht, nicht mehr standhalten konnten. Wir wissen alle, dass Bür- germeister Pfeiffer bereits in der Vergangenheit versucht hat Einfluss auf die Abfassung von Niederschriften der Parlamentsgremien, einmal sogar auf die eines Vereines, zu nehmen. Dies hat im Übrigen schon einmal zum Rücktritt einer Schriftführerin geführt. Erst vor wenigen Wochen mussten wir erleben, wie der Bürgermeister in einer Gremiensitzung die Schriftführung wegen der Doppelfunktion als Mitarbeiter direkt angegriffen hat. Wir gehen davon aus, dass dies für diese Person wohl auch ein Rücktrittsgrund war.
Die SPD-Fraktion schätzt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihre gute Arbeit trotz einer knappen Personaldecke. Leider muss man aber immer wieder erleben, dass sie kaum die notwendige Unterstützung und Führung durch die Leitung haben. Es ist oft erkennbar, dass Mitarbeiter nicht wissen, was sie sagen dürfen oder aber auch, dass Informationen vom Bürgermeister einfach nicht an sie weitergegeben wurden. Insofern wir Kritik an der Zuarbeit des Gemeindevorstands üben, ist dies in erster Linie an der Koordination durch den Bürgermeister begründet. Seine Aufgabe ist es, die Wünsche der Gremien aufzunehmen und in die Verwaltung mit entsprechenden Arbeitsvorgaben zu geben.
Redebeiträge im Parlament oder ein Informationsschreiben über die Zuständigkeiten innerhalb der gemeindlichen Gremien können daher nur ein willkommener Anlass gewesen sein, aus diesem Druck herauszukommen. Ob es geholfen hätte, in dem Informationsschreiben deutlicher das Verhältnis zwischen Bürgermeister und Mitarbeitern herauszustellen, möchten wir dahin gestellt lassen. Soweit die BBE versucht, die Schuld für den Rücktritt der Schriftführer SPD, B90/Die Grünen und dem Parlamentsvorsitzenden zuzuschieben, ist dies ein untauglicher Versuch die Verantwortung des von ihr getragenen Bürgermeisters zu verschleiern.

Zwei Überschriften in der HNA am 11.09.2013 nebeneinander: "Zwischen Politik und Verwaltung" und "Bürgermeister Hable (CDU) sieht im Parlament einen starken Partner". Warum ist das, was in Naumburg über Parteigrenzen hinweg offenbar funktioniert, in Bad Emstal nicht möglich? Warum bindet Bürgermeister Pfeiffer die Parlamentsgremien nicht rechtzeitig ein? Warum wirft er Parlamentariern vor, den Haushalt nicht zu kennen, obwohl er selbst stets nur den Kämmerer vorschickt? Warum gab es in der letzten Wahlperiode zwischen der Vorsitzenden Mag. Elisabeth Theiss (damals FWG) und Bürgermeister Pfeiffer keine Zusammenarbeit mehr? Und warum treten solche Probleme zunehmend auch mit dem Vorsitzenden Wilfried Wehnes auf? An jemanden muss es doch liegen. Diese Frage kann jeder für sich beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Siegmann