Stellungnahme zu Aussagen der BBE bezüglich Thermalbad und Klostermuseum

Kommunalpolitik

In einer gemeinsamen Erklärung nehmen die Vorstände des SPD-Ortsvereins Bad Emstal und der SPD-Fraktion in der Gemeindever-tretung der Gemeinde Bad Emstal zu den Aussagen der Bürgerliste Bad Emstal in der Presse am 24.10.2012 wie folgt Stellung:

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Vorstandsmitglieder des SPD-Ortsvereins Bad Emstal und der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung der Gemeinde Bad Emstal haben die Aussagen von Wilhelm Mette und dem Fraktionsvorsitzen-den der Bürgerliste Bad Emstal (BBE), Sascha Göhlich, in der HNA am 24.10.2012 zur Kenntnis genommen.

Eine Verknüpfung zwischen Klostermuseum Merxhausen und Thermalbad herzustellen ist für die SPD nicht nachvollziehbar. Gegen die Aussage, „dass Projekte offensichtlich mit der vorhandenen Stimmenmehrheit durchgedrückt werden“, möchte sich die SPD verwahren. Leider sieht sich die Bürgerliste seit Anfang der Legislaturperiode in der Rolle der Opposition und versucht bei jeder Gelegenheit, auf die vermeintlichen Fehler der Anderen zu zeigen. Sie verkennt aber, dass in der Nachfolge von CDU und FWG die Mitglieder der Bürgerliste in den Jahren 2006 bis 2011 viele Entscheidungen getroffen haben, die uns heute beschäftigen.

Die SPD hat sich ihre Entscheidung im Punkt Museum nicht leicht gemacht. In einem demokratischen Prozess wurden Vor- und Nachteile abgewogen und haben dann zu einer Meinungsbildung der Fraktionsmitglieder geführt. Die Entscheidung im Parlament wurde ebenfalls nach mehreren Beratungsrunden demokratisch gefasst. Dies hat keinesfalls mit „durchdrücken“ von Beschlüssen zu tun. Dies mag während der Ära von Herrn Mette anders gewesen sein, kommt aber für Sozialdemokraten nicht in Frage.

Die Vorstellungen von Herrn Mette, Herrn Bürgermeister Pfeiffer und der BBE, dass die Gründe für die Finanzmisere des Thermalbades ausschließlich weit vor 2006 zu finden seien, kann von Seiten der SPD nicht geteilt werden. Es ist richtig, dass es auch vor 2006 finanzielle Engpässe im Bereich des Thermalbades gab. Die SPD hatte dies erkannt und versucht, mit zukunftsfähigen Ideen gegenzusteuern.

Ein großer Teil der heutigen Probleme ist jedoch auch durch den von CDU und FWG herbeigeführten Beschluss entstanden, die Einrichtung dauerhaft durch die Gemeinde zu übernehmen. Mindestens die Hälfte des heutigen, im Thermalbad entstehenden, jährlichen Fehlbetrags ist darauf zurückzuführen. Die Probleme des Bades heute allein der SPD ankreiden zu wollen, ist unsittlich. Die Übernahme durch die Gemeinde hätte nur für eine kurzfristige Übergangszeit gelten dürfen. Leider haben es die damals politisch Verantwortlichen versäumt, eine nachhaltige Lösung für das Thermalbad zu finden.

Genau an dieser Stelle setzt heute die Initiative der SPD an, die zur Einsetzung der Thermalbadkommission geführt hat. Hier wurde nun ein Gremium geschaffen, in dem ausschließlich die Wirtschaftlichkeit und Zukunft des Thermalbades ergebnisoffen bewertet und diskutiert werden soll.

Insbesondere die Berufung von sachkundigen Bürgern in die Thermalbadkommission zeigt, dass die SPD in dieser Frage eine gesellschaftliche Diskussion anstrebt, die bei der Entscheidungsfindung auf eine breite Beteiligung und Unterstützung durch die Bürgerinnen und Bürger setzt.

Die SPD möchte den Rücktritt von Herrn Mette von einem sich noch nicht konstituiertem Gremium und seine damit verbundene Kritik an der dort noch nicht aufgenommenen Arbeit nicht weiter kommentieren. Jedoch findet es die SPD schade, dass sich Herr Mette einer konstruktiven Zusammenarbeit an dieser Stelle verschließt.

Abschließend bleibt zu hoffen, dass Herr Bürgermeister Pfeiffer die Thermalbadkommission jetzt rasch einberuft, damit sie ihre Arbeit aufnehmen kann. Ein weiteres Herauszögern können wir uns nicht leisten.

 
 

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