Herzlich Willkommen auf den Internetseiten des SPD-Ortsvereins Bad Emstal
Die nachstehenden Seiten sollen allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen kleinen Einblick in die Arbeit der SPD Bad Emstal aufzeigen und über aktuelle Themen vor Ort Informieren. Seit Jahrzehnten schon, ist die SPD die treibende politische Kraft in der Gemeinde Bad Emstal.
Mit Ihren ca. 140 Mitgliedern vor Ort, gestaltet und plant dieser Ortsverein die kommunalpolitischen Themen in unserer Heimat.
Verschiedene Informationsveranstaltungen, Bürgerversammlungen aber auch Gesprächsrunden zu aktuellen politischen Anlässen stehen monatlich auf der Tagesordnung. Auch die fast jährlich anstehenden Wahlkämpfe kommen bei uns im Ort nicht zu kurz. Zu Kommunal-, Landes- und Bundestagswahlen gehen unsere Mitglieder für die Politik der SPD auf die Straßen.
Die SPD Fraktion bedauert sehr den Rückzug von Gerhard Müller-Löber aus der aktiven Gemeindepolitik. Sie respektiert jedoch die aus persönlichen Gründen erfolgte Entscheidung ihres bisherigen Fraktionsvorsitzenden, die sich bereits in den vergangenen Wochen abgezeichnet hatte und dankt ihm für seine engagierte Arbeit. Für die verbleibenden zehn Monate dieser Wahlperiode hat die SPD Fraktion mit Wilfried Wehnes einen langjährigen Gemeindepolitiker mit der Führung der Fraktion betraut, der bereits bisher aktiv im Fraktionsvorstand gearbeitet hat.
Veröffentlicht am 24.05.2010
SPD Fraktion für interkommunale Zusammenarbeit
Die SPD Bad Emstal hat kein Verständnis dafür, wie mit der Frage des künftigen Betriebes der Kindergärten seit nunmehr 3 Jahren umgegangen wird. Kinder sind die Zukunft unserer Gesellschaft und deshalb muss ihrer Entwicklung allerhöchste Priorität eingeräumt werden.
Auf dem Tisch liegen ein Antrag der CDU, die die Kindergärten durch einen privaten Betreiber führen lassen möchte, und ein Antrag der SPD, die die Kindergärten wegen der damit verbundenen unmittelbaren Einflussmöglichkeiten in der Hand der Gemeinde behalten und mit benachbarten Gemeinden zusammenarbeiten will.
Zur Vorbereitung einer Entscheidung über diese Anträge, sowie einen von der SPD eingebrachten Antrag auf Errichtung eines Kinderhortes sollten auf Beschluss des Jugendausschusses vom April 2009 Informationsveranstaltungen durchgeführt werden. Auf Bitte des Ausschusses benannte die SPD ein Projekt über interkommunale Zusammenarbeit aus Mittelhessen. Es erfolgte jedoch im Mai 2009 lediglich eine Präsentation durch einen der beiden interessierten privaten Bewerber, das DRK.
Veröffentlicht am 07.04.2010
Gemeindevertretung am 18. März 2010, TOP 6.
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
das uns vorgelegte Papier der Jugendbetreuung ist bereits ein guter und verwertbarer Ansatz. Es zeigt, wie wichtig und bedeutsam die in der Jugendbetreuung geleistete Arbeit für Bad Emstal ist und deutet vorhandene Probleme an.
Das vorgelegte Papier entspricht dem Punkt 1. unseres Antrags vom Oktober 2009 zur Erstellung eines pädagogischen Konzepts: „der Situationsbeschreibung der Jugendbetreuung“.
Veröffentlicht am 19.03.2010
Gemeindevertretung am 18. März 2010, TOP 5.
Frau Vorsitzende,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
die Beratung in den Ausschüssen wirft ein Schlaglicht darauf, wie in dieser Gemeinde Politik gemacht wird.
Doch lassen Sie mich kurz darstellen, was abgelaufen ist. In der Gemeindevertretersitzung am 4.6.2009 wurde im Rahmen der Erörterung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes ein Antrag von CDU- und FWG-Fraktionen beschlossen, nach dem die Benutzungsgebühren für die Freizeitanlage Merxhausen so angehoben werden sollten, dass der Kostendeckungsgrad von 14% auf 50% steigen sollte. Da meiner Fraktion völlig unverständlich erschien, dass die Kostendeckung bei nur 14% liegen sollte, haben wir dazu einen Ergänzungsantrag gestellt, nach dem der Gemeindevorstand Einnahmen und Ausgaben für die Freizeitanlage Merxhausen in den letzten beiden Jahren detailliert offen legen sollte. Dieser Antrag wurde mit 29 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme beschlossen.
Veröffentlicht am 19.03.2010
Der SPD-Ortsverein Bad Emstal gratuliert Frau Marie Sturm aus Bad Emstal – Merxhausen zu ihrem 102. Geburtstag. Der stellvertretende Vorsitzende Wilfried Wehnes und Schriftführerin Ursula Engel überbrachten der Jubilarin die herzlichsten Glückwünsche und überreichten ihr ein persönliches Gratulationsschreiben des SPD-Bundesvorsitzenden Siegmar Gabriel. Im Sudetenland aufgewachsen, war Marie Sturm schon mit 18 Jahren bei den Jungsozialisten aktiv. Nach den Kriegswirren und der Flucht aus der Heimat kam sie nach Nordhessen wo sie schon bald wieder zur SPD fand, der sie bis heute treu blieb. Sie ist noch rege am politischen Tagesgeschehen interessiert und informiert sich täglich über aktuelle Themen aus den Medien. Zeitschriften wie der „Vorwärts“ oder der „Spiegel“ gehören noch jetzt zu ihrer regelmäßigen Lektüre. Die SPD Bad Emstal ist stolz darauf, Marie Sturm in ihren Reihen zu haben und wünscht ihr auch weiterhin alles erdenklich Gute.
Veröffentlicht am 12.03.2010
Für den SPD-Ortsverein Bad Emstal konnten der stellvertretende Vorsitzende Wilfried Wehnes und Schriftführerin Ursula Engel Herrn Willi Klüppel, Bad Emstal, für seine 50-jährige Treue zur SPD ehren. Wehnes hob in seiner Laudatio hervor, dass Willi Klüppel am 1.1.1960 Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands geworden und im Ortsvereinsvorstand, zeitweise auch als stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender, aktiv gewesen sei.
Veröffentlicht am 04.03.2010
Gemeindevertretung am 18. Februar 2010, TOP 12.
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
in der Sitzung am 10. Dezember 2009 wurde der Nachtrag beschlossen.
Im Laufe der Sitzung habe ich die Frage gestellt, wodurch sich die Erhöhung der Personalkosten auf S. 51 Pos. 29 im Kurbetrieb von 439.500 € auf 539.500 € ergeben. Ich bekam vom Bürgermeister die mündliche Aussage, dass die Mehrkosten um 100.000 € sich aus einer Erhöhung des Stellenplans ergeben. Daraufhin wies ich auf den § 5 hin, der besagt, dass der Stellenplan unverändert geblieben sei, also keine weitere Einstellung erfolgt ist.
Veröffentlicht am 19.02.2010
Gemeindevertretung am 18. Februar 2010, TOP 10.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung hebt ihre Beschlüsse vom 10.12.2009 über die Benutzungsgebühren Freizeitanlage Merxhausen (TOP 11) auf.
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, unter Reduzierung der Kosten einen angemessenen Gebührenvorschlag zu erarbeiten, der sich in die Gebührenstruktur der Gemeinschaftseinrichtungen der Gemeinde Bad Emstal einfügt.
Veröffentlicht am 19.02.2010
Gemeindevertretung am 18. Februar 2010, TOP 4.
Bad Emstal braucht ein starkes Gemeindeparlament. Besonders vor dem Hintergrund einer schwierigen Finanzsituation und einer Vielzahl ungelöster Themen.
Die Frage der Größe einer Gemeindevertretung muss nach unserer Auffassung ganz individuell, bezogen auf die Verhältnisse der jeweiligen Gemeinde, beurteilt und entschieden werden. Gerade eine Heilbadgemeinde hat vielfältige Aufgaben, die angefasst werden müssen, um zu einer zukunftsweisenden Entwicklung zu gelangen. Das geht in der heutigen, schnelllebigen Zeit neben Beruf, Familie und sonstigem Engagement natürlich nur, wenn man viele Schultern hat, auf die man die Arbeit verteilen kann. Die SPD Fraktion hat sehr gute Erfahrungen damit gemacht, dass sie in den verschiedensten Bereichen, ob Finanzen, Planung, Tourismus, Familie, Soziales, und vieles mehr, Fachleute hat, die sich sachbezogenen mit diesen Themen beschäftigen und Lösungen anbieten können.
Veröffentlicht am 19.02.2010
Gemeindevertretung am 18. Februar 2010, TOP 4.
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
vorab will ich anmerken, dass in der Fraktion, zu der ich gehöre, niemand überflüssig ist und jeder sich entsprechend seiner Qualifikation einbringt und einbringen kann. Gerade die Vielseitigkeit und die Transparenz des Entscheidungsprozesses machen die Demokratie aus und halten sie lebendig. Ich bin sehr froh darüber, mit jedem meiner Fraktion zusammenarbeiten zu dürfen und weiß, wie notwendig jeder ist. Wie das in anderen Fraktionen ist, kann ich nur bedingt sagen und überlasse ich den jeweiligen Gemeindevertretern.
Veröffentlicht am 19.02.2010
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