Herzlich Willkommen auf den Internetseiten des SPD-Ortsvereins Bad Emstal
Unser Team für die Gemeindewahl 2011.
Die nachstehenden Seiten sollen allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen kleinen Einblick in die Arbeit der SPD Bad Emstal aufzeigen und über aktuelle Themen vor Ort informieren. Seit Jahrzehnten schon ist die SPD die treibende politische Kraft in der Gemeinde Bad Emstal.
Mit ihren ca. 100 Mitgliedern vor Ort gestaltet und plant dieser Ortsverein die kommunalpolitischen Themen in unserer Heimat.
Verschiedene Informationsveranstaltungen und Gesprächsrunden zu aktuellen politischen Anlässen stehen regelmäßig auf der Tagesordnung. Auch die fast jährlich anstehenden Wahlkämpfe kommen bei uns im Ort nicht zu kurz. Zu Kommunal-, Landes- und Bundestagswahlen gehen unsere Mitglieder für die Politik der SPD auf die Straßen.
Dr. Meike Werther aus Kassel ist die Kandidatin der SPD Bad Emstal für die Bürgermeisterwahl 2012. Die 40-jährige freiberuflich tätige Dozentin mit dem Hintergrund Gesundheitswesen wurde am Dienstag in einer Mitgliederversammlung in Riede gewählt. Frau Werther lebt in Partnerschaft und hat einen 12-jährigen Sohn. Mit Frau Werther ist es der SPD gelungen, eine Persönlichkeit für diese Kandidatur zu gewinnen, die mit ihrer Ausbildung und derzeitigen beruflichen Praxis geradezu prädestiniert dafür ist, die künftige Entwicklung der Heilbadgemeinde zu gestalten. Sie präsentierte sich den Mitgliedern in überzeugender Weise als ideenreich, durchsetzungsfähig und kompetent.
Die SPD Bad Emstal freut sich auf die Zusammenarbeit mit Dr. Meike Werther.
Veröffentlicht am 25.08.2011
Gemeindevertretung am 21. Juni 2011
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
liebe Mitbürger,
Familienzentren bzw. Eltern-Kind-Zentren dienen dazu, Kinder und Eltern durch leicht zugängliche Angebote in der Erziehung zu unterstützen und erreichen auch damit eine Klientel, die durch Vereine selten erreicht werden kann und meist sozial wenig eingebunden ist.
Immer mehr Kinder wachsen in sozial schwachen Familien auf und haben geringere Chancen auf eine gleiche soziale Teilhabe als ihre Altersgenossen. Und gerade in diesen Bereich wird immer mehr eingespart. Kurzfristig zeigen sich dabei Spareffekte, langfristig zahlen wir mehr, als wir einsparen. Laut dem Sozialatlas war im Altkreis Wolfhagen jeder siebte unter 18 Jahren auf staatliche Leistungen angewiesen. Jeder siebte Jugendliche ist bereits auf Hartz IV angewiesen.
Veröffentlicht am 12.07.2011
Gemeindevertretung am 21. Juni 2011
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Damen und Herren,
erlauben Sie mir zunächst einige Informationen, die für das Verständnis dessen, was die SPD-Fraktion fordert, von Bedeutung sind.
Die Beschlußvorlage zum Rechtsstreit Dr. Foltis gegen die Gemeinde Bad Emstal trägt das Datum 01.06.2011 und wurde von Herrn BGM Pfeiffer verfaßt.
Die weitere Beratungsfolge sieht am 07.06.2011 die nichtöffentliche Beratung im Gemeindevorstand (das war also am Dienstiag vor zwei Wochen) und für heute, den 21.06.2011 – die öffentliche Beratung in der Gemeindevertretung vor.
Bei dem Vergleichsvorschlag sind zwei Widerrufsfristen enthalten, nämlich eine für Herrn Dr. Foltis bis zum 16.02.2011 und eine für die Gemeinde Bad Emstal bis zum 15.07.2011. Dr. Foltis hat von seinem Widerrufsrecht offenkundig keinen Gebrauch gemacht.
Die Widerrufsfrist für die Gemeinde Bad Emstal läuft nun bereits in 3 ½ Wochen ab.
Veröffentlicht am 12.07.2011
Sehr interessant gestaltete sich für die SPD-Fraktion der Besuch von Schloss Riede im Rahmen der Informationstour durch Betriebe und Einrichtungen der Gemeinde Bad Emstal.
Dr. Johannes Kahl, der das Schloss einschließlich der Nebengebäude, des Gutshofes und des Schlossparkes im Jahr 2007 gemeinsam mit seinem Bruder Dr. Christian Kahl von der Familie von Buttlar erwarb, stellte den Besuchern das Anwesen vor und erläuterte die zwischenzeitlich weitgehend abgeschlossenen umfangreichen Renovierungsarbeiten. Derzeit wird ein Konzept für die Restaurierung des „Gobelinzimmers“, das auch für Trauungen genutzt wird, erstellt. Großes Interesse zeigten die Besucher an dem Schlosspark, der wie eine kleinere Version des Bergparks Wilhelmshöhe anmutet. Die drei Teiche sind mit Kaskaden verbunden, selbst eine kleine Teufelsbrücke soll wieder aufgebaut werden. Die aufwändige Wiederherstellung des Parks steht kurz vor dem Abschluss. Es ist angedacht, in diesem Ambiente kulturelle Veranstaltungen durchzuführen, was sicherlich eine Bereicherung für das Angebot auf diesem Sektor in der ganzen Region darstellen dürfte.
Veröffentlicht am 04.03.2011
Eine außergewöhnliche Ehrung für den Ehrenbürger und Ehrenvorsitzenden der Gemeindevertretung der Gemeinde Bad Emstal, Ernst Braun, brachten der Vorsitzende des SPD-Ortsvereines Bad Emstal Rainer Hering und SPD-Fraktionsvorsitzender Wilfried Wehnes anlässlich dessen Ehrung für 60jährige Mitgliedschaft in der SPD mit. Sie konnten ihm die Willy-Brandt-Medaille, die höchste Auszeichnung, die die SPD zu vergeben hat, überreichen.
Veröffentlicht am 11.02.2011
Gemeindevertretung am 10. Februar 2011
Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren,
die SPD Fraktion bringt folgenden Antrag ein:
Effektive Bürgerbeteiligung bei der Sanierungsplanung für das Thermalbad
Beschlussvorschlag:
Im Rahmen des Beschlusses der Gemeindevertretung zu Tagesordnungspunkt 5 der Sitzung vom 14.12.2010 soll den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Bad Emstal in einer Bürgerversammlung (§ 8a HGO) vorgestellt werden, welche wirtschaftliche und infrastrukturelle Bedeutung das Thermalbad hat und welche Maßnahmen erforderlich sind um den Betrieb des Thermalbades auf Dauer fortführen zu können.
Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Fremdenverkehr und der Haupt- und Finanzausschuss werden beauftragt, vor einer Befragung der Bürgerinnen und Bürger die vorliegenden Grundlagen zu sichten, auf ihren ausreichenden Informationsgehalt und ihre Eignung für eine solche Befragung zu überprüfen, sowie auch die Fragestellung im Zusammenwirken mit dem Gemeindevorstand zu erarbeiten und diese der Gemeindevertretung vorzulegen.
Der Gemeindevorstand wird aus Gründen der Rechtsicherheit beauftragt, im Zusammenwirken mit der Kommunalaufsicht und dem Hessischen Städte- und Gemeindebund zu prüfen, in welcher Form die Befragung der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde über die in den §§ 8a bis 8c HGO getroffenen Regelungen hinaus im Rahmen des geltenden Rechts erfolgen kann.
Veröffentlicht am 10.02.2011
Gemeindevertretung am 10. Februar 2011
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
viel Arbeit und Mühe steckt in dem vorgelegten Zahlenwerk. Von der Politik – Gemeindevertretung und Gemeindevorstand - zeigt sich Achtung vor der geleisteten Arbeit darin, dass sie als Vorgabe und Anstoß politischen Handelns genommen wird und nicht nur ungelesen, unverstanden, beklatscht.
Eine solche Vorgabe vermissen wir von der SPD seit längerem. Es werden Schulden angehäuft – Kassenkredit plus Kredite liegen bei ca. 20 Mio € und seit dieser Legislatur steigende Verluste. Die Kreisumlage kann daran weniger schuld sein: Sie hat sogar abgenommen.
Eine politische Vorgabe des Gemeindevorstands muss Ziele enthalten. Die Verwaltung braucht endlich Antworten auf die Frage: Wohin soll es mit Bad Emstal gehen und wo setzt die Politik Prioritäten? Oder was macht Bad Emstal aus? Und wie gelangen wir langfristig aus der Haushaltsmisere? Momentan trudelt Bad Emstal wie ein Schiff ohne Kapitän oder irgendeinen Zielhafen.
Veröffentlicht am 10.02.2011
Mit Lubach Engineering GmbH & Co. KG besuchte die SPD-Fraktion in Bad Emstal eines der wenigen Unternehmen, welches auch in schwierigen Zeiten den Mut besaß, sich selbständig zu machen und eine Nische zu nutzen. Von der Elektroplanung über die Softwareprojektierung bis zur Inbetriebnahme ist diese Firma ein kompetenter Partner in Sachen Automatisierung. Hauptkunde ist Volkswagen, doch auch weitere kleinere und größere Unternehmen über die Region hinaus zählen zu den Kunden. Die Geschäftslage und -entwicklung ist positiv und 11 Personen konnten eine Beschäftigung finden, davon ein Auszubildender.
Die SPD-Fraktion möchte mit ihren Besuchen bei den Unternehmen vor Ort wissen, wo der „Schuh drückt“ und inwiefern die Politik mehr auf die Interessen der Unternehmen eingehen kann, gerade angesichts der auch im Ortszentrum erkennbaren eher rückläufigen Entwicklung in Bad Emstal. Trotz schwierigeren Bedingungen des Standorts Bad Emstal im Vergleich zu Nachbargemeinden haben sich zumindest doch einige hervorragende High-Tech-Unternehmen angesiedelt. Erklärbar ist dies mehr durch die regionale Verbundenheit der Unternehmer als durch eine aktive Gewerbeansiedlungspolitik.
Veröffentlicht am 04.02.2011
Mit 32 Bewerberinnen und Bewerbern ist die SPD Bad Emstal für die Wahl zur Gemeindevertretung am 27. März 2011 sehr gut aufgestellt. Auf der Liste findet sich eine gelungene Mischung aus jung und alt, Erfahrung und Spontanität, Theorie und Praxis, sowie allen für die Gemeindepolitik relevanten Fachgebieten. Ausnahmslos haben die Kandidatinnen und Kandidaten – die zum Teil auch parteiungebunden sind - zum Ausdruck gebracht, dass sie sich in die Gemeindepolitik einbringen wollen, um Bad Emstal eine Zukunft zu geben. Dies haben die meisten von ihnen auch bereits dadurch dokumentiert, dass sie sich in den zu Beginn des letzten Jahres ins Leben gerufenen Arbeitsgruppen engagiert und an einer Zukunftskonzeption für Bad Emstal mitgearbeitet haben. Sehr erfreulich ist, dass eine Reihe jüngerer Damen und Herren sich mit einbringen und damit auch langfristig für eine kontinuierliche Politik in unserer Gemeinde eine gute Perspektive gegeben ist. Da die Arbeitsgruppen von der Kommunalwahl unabhängig gebildet wurden und somit auch über den Wahltag hinaus fortgeführt werden, um der künftigen Fraktion zuzuarbeiten, ist sichergestellt, dass alle unsere Kandidatinnen und Kandidaten an der Gemeindepolitik mitwirken können.
Hier die Frauen und Männer aus Sand, Balhorn, Merxhausen und Riede, die die Zukunft Bad Emstals gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten wollen:
Veröffentlicht am 11.01.2011
Von der Leistungsfähigkeit und Vielfältigkeit der Vitos Kurhessen gemeinnützige GmbH konnte sich die SPD-Fraktion anlässlich eines Informationsbesuches in Merxhausen ein eindrucksvolles Bild machen. Der Prokurist der Gesellschaft, Karl-Heinz Löber, empfing die Besuchergruppe im Namen der Geschäftsführung und gab einen Überblick des Leistungsportfolios. Außerdem ging Löber auf gesundheitspolitische Aspekte und die Weiterentwicklung von Vitos Kurhessen ein. Für die in drei Jahren anstehende Umstellung auf ein neues Finanzierungssystem sei Vitos Kurhessen, so Löber, gut aufgestellt. Die stetigen Unsicherheiten in der Krankenhausfinanzierung unterstreichen das Erfordernis enger Zusammenarbeit auf allen Ebenen.
SPD-Fraktionsvorsitzender Wilfried Wehnes betonte die langjährige enge Verbundenheit der Gemeinde mit Vitos Kurhessen, als dem größten Arbeitgeber vor Ort. Von den 1200 Beschäftigten, die an zahlreichen Standorten der Region tätig sind, arbeiten allein rund 800 in Merxhausen. Ca. 300 Mitarbeiter leben in Bad Emstal. Insoweit stellt die Vitos Kurhessen - nimmt man auch die Vielzahl der Geschäftsbeziehungen mit der gewerblichen Wirtschaft (Waren und Dienstleistungen) hinzu - einen enormen Wirtschaftsfaktor dar. Die Einrichtung in Merxhausen ist nach übereinstimmender Einschätzung integraler Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens im Ort und liefert vorbildliche Beiträge für die Integration behinderter Menschen. Nicht ohne Stolz nahm die SPD-Fraktion die positive Entwicklung der Betriebsstätte „Forensik“ zur Kenntnis, für die sie sich seinerzeit sehr eingesetzt hatte.
Veröffentlicht am 14.12.2010
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